Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCS Concept ( AGB )

SCS Concept

Inhaber: Mario Eichelberger

Rotkamp 39

13053 Berlin

Fax: 030 96204412

EMail: info@scs-concept.de

USt.ID-Nr.: DE 268 450 885

Gerichtsstand: Berlin

§ 1 Gültigkeit

Ein Vertrag mit uns kommt ausschließlich auf der Grundlage unserer im folgenden abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihnen eine schriftliche (auch per Telefax oder E-Mail) Auftragsbestätigung zugesandt haben..

§ 2 Preisfindung

Unsere angegebenen Preise gelten in Euro grundsätzlich zuzüglich Versandkosten. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sie sich immer inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen der dort gegebenen Beschreibungen sind möglich, sofern sie die Produkteigenschaften nicht ändern.

Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in unseren Katalogen, Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind freibleibend. Die in den Beschreibungen veröffentlichten Merkmale sind keine zugesicherten Eigenschaften im Rechtssinne, sondern der Versuch, Ihnen alles allgemein Publizierte zugänglich zu machen; machen Sie Ihre Kaufentscheidung ausschließlich von den Beratungsgesprächen mit uns abhängig.

Bei Wartungsverträgen gilt die Fahrtzeit für die Berechnung der Leistung gleich der Arbeitszeit.

In unseren abgedruckten Preisen ist, soweit nicht anders vereinbart, kein Anspruch auf Support durch SCS Concept enthalten. Sie haben jedoch die Möglichkeit des Abschlusses eines kostenpflichtigen Service- oder Wartungsvertrages.

§ 3 Zahlungsbedingungen

Wir liefern zunächst grundsätzlich gegen Nachnahme (bar oder Euro-Verrechnungsscheck) bzw. Vorauskasse. Die Lieferung gegen offene Rechnung ist lediglich nach ausdrücklicher Vereinbarung möglich.

Banküberweisung an folgendes Konto:

SCS Concept Mario Eichelberger

Kontonummer: 6603175086
Bankleitzahl: 100 500 00
Bank: Sparkasse Berlin

Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferung dorthin gelten besondere gesetzliche Bestimmungen, u.a. bezüglich der Umsatzsteuer.

§ 4 Lieferung

Wir sind berechtigt, abweichend von einer Bestellung geänderte oder angepasste Produkte zu liefern, soweit deren Funktionstauglichkeit dadurch nicht erheblich beeinträchtigt wird.

Uns bleibt das Recht zu Teillieferungen und Teilfakturierungen (Teilberechnung) ausdrücklich vorbehalten.

Stellt sich nach dem Zustandekommen des Vertrages heraus, dass die bestellte Ware nicht mehr von uns beschafft, aus rechtlichen Gründen nicht geliefert, oder eine Leistung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr erbracht werden kann, so können wir eine in Preis und Umfang gleichwertige Ware oder Leistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen erstatten wir Ihnen umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch uns bzw. den Kunden zurück.

Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand von uns zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde. Ein Liefertermin kann sich auf Grund von zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unvorhersehbaren Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z. B. höherer Gewalt, staatlichen Maßnahmen, Nichterteilung von behördlichen Genehmigungen, Arbeitskämpfen, Rohstoffmangel etc., verschieben. Der Gefahrenübergang erfolgt bei Lieferungen von uns mit dem Verlassen des jeweiligen Auslieferungslagers, bei Rücksendungen an uns mit der Annahme der Sache in dem für Warenretouren angegebenen Lager.

Bei Software erwerben Sie als Käufer lediglich das Nutzungsrecht. Die Lizenzbedingungen des Herstellers nach dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. bei Benutzung unversiegelter Datenträger sind für Sie rechtsverbindlich gültig. Es dürfen keine Kopien von Software oder Dokumentation angefertigt werden, sofern dies nicht ausdrücklich gestattet ist. Wir sind lediglich zur Lieferung des Objektcode verpflichtet, ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcode besteht nur in dem Umfang, den Ihnen der Softwarehersteller gewährt.

Wir sind berechtigt, Unteraufträge zu erteilen.

§ 5 Warenprüfung

Die gelieferte Ware muss von Ihnen unmittelbar nach ihrem Erhalt auf Unversehrtheit und Vollständigkeit geprüft werden. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Rüge, gilt die Vermutung für die Abnahme ohne Grund zu Widerspruch. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme. Für Vollkaufleute gilt der § 377 HGB.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung und zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus den geschlossenen Verträgen verbleibt ausgelieferte Ware in unserem Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware gehen die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen auf uns über. Für den Fall der Bearbeitung, Verbindung oder Umbildung der Vorbehaltsware entsteht unser Miteigentum an der neu entstandenen Sache. Der Erwerber ist nicht zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt. Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Erwerber für die Wahrung unserer Rechte Sorge zu tragen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. In einem solchen Fall und bei Zahlungsverzug haben wir das Recht zum Betreten der Räume des Erwerbers, um im Rahmen der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware an uns nehmen zu können. Ein solches Vorgehen bedeutet nicht unseren Rücktritt vom Vertrag, sofern der Erwerber Kaufmann ist.

§ 7 Zahlungsverzug

Überschreitet der Erwerber das vereinbarte Zahlungsziel, hat er Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen. Der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleiben vorbehalten.

§ 8 Haftung

Wir gewährleisten für sechs Monate, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind oder zugesicherter Eigenschaften entbehren. Für die Verlängerung der Gewährleistung bedarf es einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung, die von uns gegenzuzeichnen ist.

Unsere Haftung ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach Kenntnis aller damaligen Umstände vernünftigerweise zu rechnen war. Unsere Haftung ist, auch im Falle erbrachter Dienstleistungen, auf die Vertragsprodukte selbst beschränkt; eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfalle behalten wir uns das Recht zu zweimaliger Nachbesserung innerhalb von je 14 Tagen vor. Schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl, haben Sie das Recht, Wandlung oder Minderung zu verlangen. Unsere Haftung für durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten verursachte Schäden bleibt von jeglichen Haftungsbeschränkungen unberührt.

§ 9 Dienstleistungen vor Ort

Sind wir zur Installation von Software verpflichtet, so obliegt es Ihnen, dass die notwendigen Anforderungen an Hardware und die sonstige Umgebung, insbesondere der Anschluss an das Computernetz einschließlich aller Verkabelungen vor Installation erfüllt sind. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die lizenzrechtliche Richtigkeit der Installation.

Sind wir zur Inbetriebnahme von Hardware verpflichtet, so muss der Auftraggeber eine geeignete Hard- und Softwareumgebung sicherstellen.

Die Einrichtung geeigneter Bildschirmarbeitsplätze, insbesondere die Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen wird von uns weder geschuldet noch geprüft, sondern liegt in Ihrer Verantwortung.

Während Testbetrieben und während der Installation sind Sie verpflichtet, die Anwesenheit kompetenter und geschulter Mitarbeiter sicherzustellen und andere Arbeiten mit der Computeranlage erforderlichenfalls einzustellen. Die Sicherung aller Ihrer Daten liegt in Ihrer Verantwortung.

§ 10 Erfüllungsort, Vertragssprache und geltende Bestimmungen

Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Berlin. Vertragssprache ist deutsch. Allen Verträgen mit uns liegt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen Kaufgesetzes (EKG) und des Einheitlichen Vertragsabschlussgesetzes (EAG) zugrunde.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Parteien ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.